AGB


1. Beschreibung des Dienstes

  1. Schlichemportal.de ist ein Online-Portal für die Stadt Schömberg und die 8 Gemeinden und Umgebung der Region im Oberen Schlichemtal. Dem Nutzer wird erlaubt, Dateien (z.B. Texte, Fotos, Videos) auf die Server des Anbieters zu kopieren.

2. Mitglied

  1. Zur kostenlosen Aufnahme als Mitglied des Schlichemportals ist eine Anmeldung über das Onlineformular notwendig.
  2. Die parallele Verwendung mehrerer Profile ist unzulässig. Ebenso unzulässig ist die Erstellung eines neuen Profils, wenn ein bisheriges Profil wegen Verstoßes gegen diese AGB durch den Anbieter gelöscht wurde.
  3. Die Weitergabe von Benutzerdaten an Dritte ist untersagt.

3. Nutzung des Dienstes

  1. Der Benutzer ist berechtigt, den Dienst nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen.
  2. Die Dateigröße eines Uploads ist auf 5 Megabyte beschränkt.
  3. Der Upload von Dateien, deren Inhalt gegen geltendes Recht verstößt ist verboten. Verboten ist insbesondere auch der Upload von Dateien, wenn die Vervielfältigung und/oder die Veröffentlichung dieser Dateien fremde Urheber- Marken- oder Patentrechte verletzt.

    Außerdem dürfen unter anderem folgende Dateien nicht auf die Server des Anbieters geladen werden:
  • Dateien, die Schadsoftware jeglicher Art, z.B. Viren oder Ausspähsoftware, enthalten
  • Urheberrechtlich für Dritte geschützte Fotos, Videos (z.B. Filme, Fernsehserien), Musikstücke oder Texte
  • Dateien, welche die persönliche Ehre Dritter und/oder deren Persönlichkeitsrecht verletzen
  • Dateien, welche das Recht Dritter am eigenen Bild oder den Datenschutz verletzen
  • Dateien mit volksverhetzenden Inhalte
  • Dateien, die Darstellungen von Minderjährigen in unangemessen geschlechtsbetonter Körperhaltung und/oder deren sexuellen Missbrauch enthalten.
  • Dateien, deren Inhalte dem Jugendschutz unterliegen, insbesondere pornografische und gewaltverherrlichende Schriften, Bilder oder Filme.
  1. Der Anbieter ist berechtigt, hochgeladene Dateien auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Inhalt nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB liegt.
  2. Es besteht zu keiner Zeit ein Rechtsanspruch darauf, eine bestimmte Datei auf den Server des Anbieters laden zu können. Der Anbieter ist berechtigt, unter Verwendung von Filtersoftware hochzuladende Dateien zu prüfen und den Upload im Verdachtsfall zu unterbinden.
  3. Der Anbieter macht sich vom Nutzer hochgeladene Inhalte in keinem Fall zu eigen oder bewirbt diese. Eine Prüfung von Dateien auf Schadsoftware durch den Anbieter findet nicht statt. Der Up- und Download einer Datei erfolgt stets auf eigene Verantwortung und auf eigenes Risiko.

4. Verfügbarkeit und Haftung

  1. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst jederzeit verfügbar zu machen. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und wird daher vom Anbieter ausdrücklich nicht gewährleistet. Der Anbieter bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Nichterreichbarkeit führen. Der Anbieter wird Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
  2. Eine Haftung für den Verlust von Daten, die der Nutzer hochgeladen hat, wird vom Anbieter in keinem Fall übernommen.
  3. Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie für Körperschäden.

5. Haftung des Nutzers

  1. Der Nutzer haftet für die von ihm eingestellten Inhalte. Er stellt den Anbieter insoweit von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen rechts- oder gesetzeswidriger Inhalte gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Hierzu gehört auch der Ersatz notwendiger Rechtsverteidigungskosten des Anbieters.

6. Löschung des Benutzerkontos

  1. Der Nutzer kann jederzeit eine Löschung seines Profils anfordern. Die Löschung des Benutzerkontos führt nicht automatisch zur Löschung sämtlicher über das Benutzerkonto hochgeladener Dateien
  2. Der Anbieter ist berechtigt, Benutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn der Benutzer gegen die AGB verstößt, insbesondere unzulässige Dateien hochlädt.

7. Datenschutz

  1. Der Anbieter stellt den Dienst im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz zur Verfügung. Näheres enthält die Datenschutzerklärung.

8. Änderungen des Funktionsumfangs

  1. Der Anbieter ist jederzeit zu Änderungen des Funktionsumfangs berechtigt.